Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 12.11.1965 - 3 U 30/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 04.10.1962 - III ZR 129/61
Streupflicht der Gemeinde bei Glatteis
Auszug aus OLG Bamberg, 12.11.1965 - 3 U 30/65
Eine die Streupflicht begründende besondere Gefahrenstelle liegt vor, wenn der Verkehrsteilnehmer bei der für Fahrten auf winterlichen Straßen zu fordernden schärferen Beobachtung des Straßenzustandes und der daher zu verlangenden erhöhten Sorgfalt den die Gefahr begründenden Zustand der Straße nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und deshalb die Gefahr nicht meistern kann (Vergleiche BGH, 1962-07-12, III ZR 139/61, VersR 1962, 1182). - BGH, 12.07.1962 - III ZR 139/61
Verpflichtung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde zur Aufstellung von …
Auszug aus OLG Bamberg, 12.11.1965 - 3 U 30/65
Eine die Streupflicht begründende besondere Gefahrenstelle liegt vor, wenn der Verkehrsteilnehmer bei der für Fahrten auf winterlichen Straßen zu fordernden schärferen Beobachtung des Straßenzustandes und der daher zu verlangenden erhöhten Sorgfalt den die Gefahr begründenden Zustand der Straße nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und deshalb die Gefahr nicht meistern kann (Vergleiche BGH, 1962-07-12, III ZR 139/61, VersR 1962, 1182).